Stuttgart (ots) - Zum Gähnen mögen manche den Tag der Pressefreiheit finden. Sie liegen falsch. Das Missverständnis liegt schon in der Frage, wozu Pressefreiheit noch gut sein soll. Wo es angeblich doch allenfalls darauf ankommt, dass Meinungsfreiheit herrscht. Wer es so sieht, vermengt und verengt die Dinge. Ohne Meinungsfreiheit keine Pressefreiheit, das ist klar. Aber Pressefreiheit meint wesentlich mehr: Es geht um ...
Düsseldorf (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zu Metzelder Die Frage, die nicht nur auf den Gängen des Düsseldorfer Amtsgerichts diskutiert wird, lautet: Ist die Strafe für Christoph Metzelder, zehn Monate auf Bewährung, angemessen? Metzelder wurde für die Weitergabe von kinder- und jugendpornografischen Dateien verurteilt. Ohne die Tat zu verharmlosen: Der Kanon der Grausamkeiten bietet leider ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Querdenker-Beobachtung durch den Verfassungsschutz Dass sich der Verfassungsschutz mit der Entscheidung nicht leichttat, liegt auch an der neuartigen, ideologisch nicht klar zu verortenden Szene. Auf Demos reicht das Spektrum von Impfgegnern über Verschwörungsgläubige bis zu Reichsbürgern. Unter den ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wachstumsprognose Sehr viele Bundesbürger haben während der Lockdown-Monate viel Geld gespart und sind bereit, dieses auszugeben. Voraussetzung dafür ist aber, dass Deutschland die Pandemie endlich in den Griff bekommt. Der Schlüssel dafür ist das Impfen. Sollten zugesagte Impfstofflieferungen ausbleiben oder die Behörden die laufende Impfkampagne ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Impfgipfel Schön und allerhöchste Zeit, dass sich so langsam auch die Wortwahl der Regierenden wieder mehr am Grundgesetz orientiert. Rund um die Debatte der Länder-Regierungschefs und der Kanzlerin um mögliche Lockerungen der Coronabeschränkungen für Geimpfte war weit weniger als noch vor Kurzem die Rede von Privilegien, Ausnahmen, Sonderrechten. Treffend und ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den drei Kanzlerkandidaten Ob Annalena Baerbock, das neue grüne Gesicht, oder Armin Laschet und Olaf Scholz, die alten schwarzen und roten Hasen: Es täte unserer Demokratie gut, allen mit mehr Respekt zu begegnen. Wie anmaßend muss man sein, um den Söder-Bezwinger Laschet, der ein Bundesland mit fast 18 Millionen Bürgern mit Geschick führt, jede Fähigkeit ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu #Allesdichtmachen Die Nerven der Gesellschaft liegen zusehends blank. Es rächt sich, dass die politische Debatte über die richtige Strategie gegen die Pandemie von Anfang an stark mit Elementen von Angst und Moral angereichert wurde. Solche Mittel sind wirksam. Aber sie müssen bei langer Krise ständig gesteigert werden, nutzen sich dennoch ab und führen ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Infektionsschutzgesetz Die Politik, Bund wie Länder, hätten sich diese Klimmzüge ersparen können, wäre sie frühzeitig bereit gewesen, einen kurzen Lockdown zu beschließen, der seinen Namen tatsächlich verdient. Dafür hat der Mut gefehlt. Und die Klugheit. Denn nötig ist er nach wie vor. Denn auch diese Reform nimmt eine Zielmarke bei den Inzidenzen in den ...
Stuttgart (ots) - Der grüne Co-Vorsitzende leidet zurzeit unter parteipolitischer Männergrippe. An einem Infekt also, dessen harmlose, wenngleich unerträgliche Schmerzen mitzufühlen nicht jedem gegeben ist. Erst recht nicht Frauen. Denn natürlich hält sich einer wie er für den besseren Kanzlerkandidaten, fühlt sich missverstanden und nicht gerecht belohnt für ...
Stuttgart (ots) - Vom Vatikan lernen - das wäre doch eine hübsche Idee, sollten die christdemokratischen Schwesterparteien CDU und CSU mal wieder einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten suchen. Also Türen zu, Konklave - und die Entscheider dürfen erst wieder raus, wenn sie sich geeinigt haben. Wetten, so unionzerfleischend wie die Wahl zwischen Armin Laschet und Markus ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock Baerbocks Wahl ist eine kluge. Nicht nur, weil es zeitgeistig daherkommt, einer 40-Jährigen ohne Regierungserfahrung das wichtigste politische Amt im Staat zuzutrauen. Mit ihrer pragmatisch und unideologisch auftretenden Spitzenkandidatin bleiben die Grünen in diesem so ...
Stuttgart (ots) - Ja, es gibt eine Gruppe, für die Astrazeneca ein gewisses, wenn auch sehr niedriges Risiko darstellt: junge Menschen, insbesondere Frauen. Bei ihnen sind Thrombosen aufgetreten. Sie sind - einmal mehr - stärker von medikamentösen Nebenwirkungen betroffen als Männer. Eine Impfung mit Astrazeneca wird für Jüngere deshalb nicht empfohlen. Über ...
Stuttgart (ots) - Ganz von ungefähr kommt es nicht, wenn böse Zungen lästern, das schönste Ergebnis des baden-württembergischen Impfgipfels sei die Erkenntnis: Doch, ja - das Land hat noch einen Gesundheitsminister, Manfred Lucha ist im Amt und aktiv. Und dennoch verstärkt die bemerkenswert späte Ansetzung eines solchen Treffens den Eindruck, den Lucha seit ...
Stuttgart (ots) - Es ist mehr als nur ein Gefühl, dass Baden-Württemberg das Land der Tüftler ist. Seit mehr als zehn Jahren steht der Südwesten auf Platz eins beim so genannten Innovationsindex, in dem 60 europäische Regionen und Länder miteinander verglichen werden. Nirgendwo sonst in Europa gibt es eine solche Mischung aus hohen Forschungsinvestitionen, einem ...
Kiel (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Modellregionen Schleswig-Holstein Modellregionen. Hinter dem sperrigen Wort verbirgt sich ein vorsichtiges Öffnungskonzept Schleswig-Holsteins. Mitmachen dürfen auch beliebte Ferienregionen an der Nord- und Ostsee wie die nordfriesischen Inseln und die Lübecker Bucht. Geht alles gut, kann man dort die Pfingstferien ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Luchas Öffnungsplänen. Während in Berlin die Weichen für das Infektionsschutzgesetz inklusive bundeseinheitlicher Notbremse gestellt werden, dringen unausgegorene Pläne des baden-württembergischen Sozialministers Manfred Lucha (Grüne) für Lockerungen an die Öffentlichkeit. Ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem die Zeichen eher wieder auf Schließungen ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Kanzlerkandidaten-Frage der Union Von einem guten persönlichen Verhältnis und freundschaftlicher Abstimmung ist die Rede. Markus Söder hat eine Menge Kreide gefressen, bevor er Armin Laschet eine brutale Kampfansage macht. Der CSU-Vorsitzende will mit aller Macht Kanzlerkandidat der Union werden. Seine Botschaft ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Kanzlerkandidatur der Union Nun ist die Katze aus dem Sack: Nach Monaten voller Andeutungen und Symbolbildern hat CSU-Chef Markus Söder nun auch ganz offiziell erklärt, Kanzlerkandidat der Union und damit auch der Bundeskanzler nach Angela Merkel werden zu wollen. Doch noch immer ist unklar, wie das nun offiziell bestätigte Duell zwischen ihm und CDU-Chef Armin ...
Stuttgart (ots) - Neuer Schwung und neuer Mut: So heißt die energische Botschaft auf dünnem Eis. Man will sich sputen, bundeseinheitlich zu regeln, welche Beschränkungen zu ergreifen sind, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis über 100 liegt. Da ist Ruhe die erste Parlamentspflicht. Die Rede ist von einem "ganz normalen Gesetzgebungsverfahren", das vor ...
Stuttgart (ots) - Amerika krempelt die Ärmel hoch und macht sich an die dringend nötigen Reparaturarbeiten. Es braucht nichts weniger als eine Runderneuerung an Haupt und Gliedern - im eigenen Land ebenso wie in der Außenpolitik. Denn die USA gelten - nicht erst seit Donald Trump - längst nicht mehr als Leuchtturm der Demokratie in der Welt. Doch es fällt auf, wie ...
Stuttgart (ots) - Fest steht schon jetzt: Es wird keine Quotenentscheidung. Vor allem deshalb nicht, weil Baerbock so nicht tickt - obwohl die Parteistatuten einer Frau den ersten Zugriff einräumen. Auch das lässt tief blicken, wie sehr sich die Grünen in politische Konventionen schicken, ohne ihre parteiinternen, manchmal noch immer altbacken wirkenden ...
Stuttgart (ots) - Schon seit Monaten sind in ganz Deutschland tausende Soldatinnen und Soldaten im Pandemieeinsatz, auch wenn diese zusätzliche Belastung nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer inzwischen Spuren in der Bundeswehr hinterlässt. Solche Anforderungen, die nichts mit den Kernaufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung oder ...
Stuttgart (ots) - In die Suche nach dem Kanzlerkandidaten kommt Bewegung. Der Hinweis von CSU-Chef Markus Söder, ohne Angela Merkels Einbindung kein Votum herbeizuführen, lässt tief blicken. Offenbar soll die Kanzlerin in der CDU für weiß-blauen Rückenwind sorgen. Auch, weil es Armin Laschet einfach nicht gelingt, bundesweit an zukunftsknackigem Profil zu ...
Stuttgart (ots) - Manchmal kann man es nur falsch machen - so wie jetzt die CDU mit ihrem Chef Armin Laschet. In normalen Zeiten wäre seine Rede vom Dienstag womöglich als das gefeiert worden, was sie war: eine inhaltliche Kursbestimmung für die Zukunft einer um programmatische Orientierung ringenden Union. Es sind aber keine normalen Zeiten. Seine auf die Zukunft schielende Grundsatzrede, die sonst vielleicht noch ...
Stuttgart (ots) - So erlebt das Publikum gerade einen atemberaubenden Autoritätsverlust der Regierungschefin. Angela Merkel stemmt sich nach Kräften dagegen. Tatsächlich geht es aber um die Frage, ob bereits in den kommenden Tagen weitere Schritte beschlossen werden können, um die dritte Welle zu brechen. Folgende Prognose sei gewagt: In zwei, drei Wochen werden viele Leute im Land angesichts explodierender ...
Stuttgart (ots) - Darf es wieder etwas mehr sein? Mehr Einschränkung des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft? Die Stimmen, die in diese Richtung drängen, mehren sich - zum wievielten Male eigentlich? Und Bayerns Regierungschef Markus Söder schulmeistert schon wieder die Nation: Wer noch nachfragt, wer nicht blind draufnotbremst, hat seiner Meinung nach den Ernst ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Testpflicht für Urlauber Die Testpflicht für Reiserückkehrer kommt - wahrscheinlich. Sie gilt von Dienstag an - so die Ansage vor dem Wochenende. Zuvor waren auch schon der Sonntag und der Freitag als Termine genannt, doch nach den Ankündigungen begann das Nachdenken. Dabei kam heraus, dass doch noch das ein oder andere geregelt werden muss. Das erinnert an die ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Reiseverboten Etwas Hoffnung, eine Aussicht auf Besserung täte nach den langen Coronamonaten gut. Stattdessen werden im Schlingerkurs absurde Forderungen gestellt. Allein das laute Nachdenken über ein pauschales Reiseverbot hat fatale Wirkung. Wer sich unfair behandelt fühlt und Willkür spürt, hat keine Lust mehr, Regeln einzuhalten. Das spielt Coronaleugnern ...
Stuttgart (ots) - Wer wissen will, warum sich Angela Merkel seit mehr als 15 Jahren im Amt der Bundeskanzlerin hält - der konnte es jetzt erleben. Verdichtet auf zwei Minuten. In einem so beispiellosen wie souveränen Auftritt entschuldigt sich Merkel für das Chaos und den Vertrauensverlust, den die Kanzlerin im Verein mit den 16 Länder-Regierungschefs angerichtet hat mit ihrer offenkundig komplett unausgegorenen Idee ...
